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Sind Memes vom Aussterben bedroht? Was Sie über Artikel 17 der UrhG wissen sollten

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Bisher war das Internet ein Ort der Freiheit. Kreative, News-Affine, Musikliebhaber, Entertainer, Menschen aller Altersklassen: Sie alle nutzen das Netz unterschiedlich, doch haben sie eine große gemeinsame Leidenschaft: Memes.

Memes sind aus dem täglichen Entertainment nicht mehr wegzudenken. Global begeistern sie Massen, sie werden als Parodien, für Satire, oder einfach als Kommunikationsmittel verwendet und auch im Marketing finden Memes immer häufiger großen Anklang. Doch die virale Meme-Kultur könnte jetzt mit dem Beschluss über das europäische Urheberrechtsgesetz einen Schlag in den Nacken erhalten.

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Bisher galt für alle Abbildungen im Netz das deutsche Urheberrechtsgesetz. Bilder, Zeichnungen und Musik unterliegen demnach dem Urheberrecht des Erstellers. Gibt dieser nicht seine Erlaubnis, das Material zu verwenden, oder ist es nicht als gemeinfrei gekennzeichnet, liegt rechtlich gesehen schon eine Verletzung vor, wenn aus einem Bild ein Meme gemacht wird. Trotzdem kursieren Tausende Memes im Netz, bei denen theoretisch eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Bei der Verwendung der Figur Homer Simpson müsste bspw. die Erlaubnis, oder eine Lizenz vom Rechteinhaber Warner Bros eingeholt werden. Nur wenn das ursprüngliche Werk bis zur Unkenntlichkeit verfremdet wurde, ist die Verbreitung der Arbeit laut §24 Abs. 1 UrhG legal. Doch gerade Memes leben vom Wiedererkennungswert. Ihre Verbreitung ist im Grunde genommen also illegal. Geahndet wurden die Urheberrechtsverletzungen bis dato jedoch nicht. Mit dem neuen europaweiten Urheberrechtsgesetz, das am 15. April 2019 beschlossen wurde, werden in Zukunft wohl aber nicht mehr beide Augen zugedrückt werden.

Das ändert sich mit der Urheberrechtsreform

Nach langer Diskussion hat sich die EU nun für eine gemeinsame Urheberrechtslinie entschieden. Die neue Gesetzgebung soll nicht nur besser an die digitale Welt angepasst sein. Außerdem soll sie die “Value Gap” zwischen den Werbeeinnahmen von riesen Plattformen wie YouTube und dem geringen Einkommen von Produzenten und Künstlern vermindern. Besonders kleine Rechteinhaber sollen so geschützt und gestärkt werden. Die Reform steht damit für mehr Fairness und Modernität. Artikel 11 und 13 werden künftig unter Artikel 17 zusammengefasst sein. Vorherige Regelungen über das Recht am eigenen Bild und die Notwendigkeit, der Zustimmung des Urhebers über die Verwendung von Inhalten bleiben intakt. Zusätzlich dazu werden folgende Punkte in die Gesetzgebung aufgenommen:

  • Plattformen sind für die Veröffentlichung von Inhalten durch User verantwortlich zu machen.
  • Um Verletzungen des Urheberrechts zu vermeiden, sollen sogenannte Upload-Filter eingesetzt werden.
  • Bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen muss der Betreiber dafür sorgen, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte umgehend gelöscht, oder der Zugang dazu verhindert wird. Ansonsten ist mit einer Abmahnung zu rechnen.
  • Besitzt der Betreiber einer Plattform eine Lizenz, so können User diese legal zu nicht-kommerziellen Zwecken mitnutzen.

Einschränkungen der Reform

Ausgenommen von dem neuen Urheberrecht sind laut Gesetzgebung Kleinstunternehmen, klassische Internetprovider, Cloud-Anbieter und traditionelle Online-Marktplätze. Zudem soll der Zugang zu geschützten Inhalten, die keine kommerziellen Zwecke verfolgen, wie in Online-Enzyklopädien, wissenschaftlichen Archiven und Open-Source-Plattformen weiterhin gewährleistet sein. Die Ausnahme sind auch Illustrationen, die für digitale Lernumgebungen verwendet werden. Bildungsinstitute wie Kultureinrichtungen, öffentliche Bibliotheken, Museen und Archive werden ebenfalls nicht belangt.

Content-Filter sollen Plattform-Betreibern unter die Arme greifen

Für Memes bedeutet die EU-weite Reform im Grunde das Aus. Grundsätzlich darf ein Meme zwar weiter verbreitet werden. Aber wer besitzt schon eine Lizenz vom Urheber für die Verbreitung und Bearbeitung von Comicfiguren, Bildern von Schauspielern & Co? Und welche Plattform wäre wohl bereit die Lizenzen für die gängigsten Memes anzukaufen? Abgesehen davon, dass es für Betreiber schier nicht möglich erscheint, die Bedürfnisse der User manuell zu prüfen, steht der große Kostenfaktor über allem. Die Lösung der Zukunft heißt in Europa also vermutlich Upload-Filter. Die umstrittenen Filter sollen den Content schon beim Upload überprüfen und feststellen, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Sind die Inhalte urheberrechtlich geschützt, wird der Content gesperrt, Betreiber und User werden benachrichtigt. Die Europäische Union befürwortet die Filter und das, obwohl es zahlreiche Beispiele gibt, dass diese längst nicht ausgereift genug sind, um sie massenhaft im Netz einzusetzen. So löschte bspw. der YouTube-Filter Content-ID die Videoaufnahme einer Vorlesung der Harvard Law School. Grund dafür war, dass der Professor zu Veranschaulichungszwecken Ausschnitte aus Popsongs abspielte. Obwohl die Verwendung zu Bildungszwecken legal ist, entfernte der Upload-Filter die Vorlesung von YouTube. Ebenfalls kritisch ist die Kollision des EU-Beschlusses zu Content-Filtern mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshof im Jahr 2012. Demnach können soziale Netzwerke nicht dazu verpflichtet werden, die Inhalte ihrer User vorab auf Urheberrechtsverletzungen zu untersuchen.

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Kritiker sehen die EU-Reform als freiheitsgefährdend an. VZBV-Vorstand Klaus Müller sprach bei der Diskussionsabstimmung um die neuen Richtlinien von den Gefahren der Content-Filter. Diese seien nicht in der Lage, eine rechtliche Abwägung über das was nach dem Urheberrecht erlaubt sei und was nicht, vorzunehmen. Weiterhin gefährde der Beschluss die Freiheit von Kunst, Kritik und Satire. Die größte Gefahr sieht die Opposition darin, dass Plattformen aufgrund von mangelnden finanziellen Möglichkeiten und Angst vor Haftung dem Urheberrecht nach legale Inhalte und Werke massenweise löschen könnten. Befürworter sprechen auf der anderen Seite von einer dringend notwendigen Reform, die Künstler eher schützen, als Ihnen schaden solle. Probleme oder Einschränkungen in Sachen künstlerische Freiheit und Meinungsäußerung sehen sie nicht, es gehe vielmehr darum, Werke fair und geregelt anzuerkennen.

Asche zu Asche, Meme zu Staub? Ein Blick in die Zukunft am Beispiel Google

Besonders wichtig ist der EU mit der neuen Gesetzgebung die Gleichverteilung der Gewinne aus der Verwendung von Inhalten. Dabei haben die Gesetzgeber allerdings nicht mit dem Online-Riesen Google gerechnet. Bereits kurz nach dem Beschluss drohte die Suchmaschine damit seine Google-News Dienste europaweit einzustellen. Denn die Reform umfasst grundsätzlich nicht nur Bildrechte, sondern auch die gewerbliche Nutzung von Textinhalten. Dass die EU Googles Drohungen ernst nehmen sollte, zeigt das spanische Beispiel. In Spanien gelten Regelungen zum Urheberrecht, ähnlich zum Artikel 11, schon länger. Für Google bedeutete das, dass der Konzern Lizenzgebühren für die Nutzung der Textinhalte von Zeitungen und Journalen an die Urheber hätte zahlen müssen. Doch das lehnte Google kategorisch ab – und stellte sein News-Angebot in Spanien einfach ein. Seit 2014 lebt das Land nun ohne den Google-Dienst und weigert sich Googles Forderungen, kostenlos Zugang zu allen News-Kanälen zu erhalten, nachzukommen. Interessant ist, dass ein ähnlicher Beschluss in Deutschland bereits 2013 erfolgte. Mit dem großen Unterschied, dass die deutschen News-Anbieter auf Googles Druck hin nachgaben und die Nutzung ihrer Portale lizenzfrei zuließen. Diejenigen die das nicht taten, wurden einfach nicht mehr aufgelistet. Die Macht, die Konzerne wie Google über die Auffindbarkeit von Inhalten für User in Europa haben, sollte also nicht unterschätzt werden. 

Die Frage, die sich anhand des Google Beispiels stellt, ist, ob die Reform nicht eher schadet als hilft. Denn wenn Großkonzerne ihre eigenen Regeln machen, leidet nicht nur die Authentizität des Gesetzgebers, sondern vor allem kleine Unternehmen und Privatpersonen. Wie sich die Meme-Kultur, die künstlerische Freiheit und der Zugang zu Informationen künftig durch die EU-Reform ändern werden, bleibt abzuwarten. Dass ein Risiko besteht, dass sich die Reform gegen die EU-Bürger und die ursprüngliche Intention der EU-Regierung richtet anstatt mehr Fairness ins Netz zu bringen, ist aber durchaus möglich. Dann könnte der Meme-Hype bald der Vergangenheit angehören und wer Berühmtheiten wie den socially awkward Penguine als Meme verbreitet, müsste mit der Sperrung seines Uploads und einer Abmahnung rechnen.

Sie fragen sich wie es wohl weitergehen wird und inwieweit Sie und Ihr Unternehmen von den EU-Reformen betroffen sein werden? Wir behalten für Sie den Überblick und finden individuelle Lösungen, Ihr Online- und Social Media Marketing weiterhin flächendeckend und effizient umzusetzen.

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